verwaltung.hessen.de - Rechtsvorschriften
HessenmarkeRegierungspräsidium Kassel

Rechtsvorschriften

Paragraphensymbole

Im Abfallrecht spielt eine Vielzahl von Gesetzesregelungen eine Rolle.

So gibt es zahlreiche Rechtsvorschriften, die durch die EU erlassen wurden. Diese gelten teilweise unmittelbar (Verordnungen); teilweise sind sie erst in nationales Recht umzusetzen (Richtlinien / Entscheidungen).
Weiterhin gibt es Regelungen des Bundes, etwa verschiedene Gesetze, Verordnungen und technische Anleitungen.
Darunter stehen dann noch die Rechtsvorschriften der Länder, beispielsweise Ausführungsvorschriften für Bundesgesetze und eigene Verordnungen wie z. B. die hessische Deponieeigenkontroll-Verordnung (DEKVO).

Hinweis:
Ferner finden Mitteilungen, Empfehlungen und Informationsschriften der LAGA (Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall) vielfältige Anwendung. Die LAGA-Papiere haben zunächst für sich alleine genommen keinen rechtsverbindlichen Charakter. Sofern sie jedoch ausdrücklich in Gesetzen oder Verordnungen genannt werden oder auf dem Erlassweg explizit eingeführt werden, erlangen sie ganz oder in Teilen eine rechtliche Verbindlichkeit

Die einschlägigen Regelungen finden Sie hier:


Links zu rechtlichen Regelungen

EU-Recht 
Angebot von Eur-Lex – Das Portal zum Recht der Europäischen Union

Bundesrecht
Angebot von Bundesministerium der Justiz und juris GmbH 

Hessenrecht
Angebot von Hessenrecht (Hessische Staatskanzlei)

sonstige Vorgaben wie Technische Anleitungen etc. 
Angebot vom Bundesumweltministerium (BMU)

Zusammenstellung der Vorschriften im Abfallrecht 
Angebot der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg
(enthält landesrechtliche Regelungen, die in Hessen nicht anwendbar sind)



Weiterhin erhalten Sie über folgende Links hilfreiche Informationen zum Bereich Abfallwirtschaft:


Allgemeine Links

BMU  
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Themenbereich Abfallwirtschaft

UBA 
Umweltbundesamt

UBA – Beste verfügbare Technik (BVT) 
Umweltbundesamt

HMUELV 
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

HLUG  
Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie

Umweltallianz

LAGA
Länderarbeitsgemeinschaft Abfall


Links zum Thema:

EU-Recht 
Angebot von Eur-Lex – Das Portal zum Recht der Europäischen Union

Bundesrecht 
Angebot von Bundesministerium der Justiz und juris GmbH

Hessenrecht  
Angebot von Hessenrecht (Hessische Staatskanzlei)

sonstige Vorgaben wie Technische Anleitungen etc. 
Angebot vom Bundesumweltministerium (BMU)

Zusammenstellung der Vorschriften im Abfallrecht
Angebot der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg
(enthält landesrechtliche Regelungen, die in Hessen nicht anwendbar sind)

BMU
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Themenbereich Abfallwirtschaft

UBA 
Umweltbundesamt

UBA – Beste verfügbare Technik (BVT)
Umweltbundesamt

HMUELV 
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

HLUG 
Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie

Umweltallianz 

LAGA 
Länderarbeitsgemeinschaft Abfall


© 2014 Regierungspräsidium Kassel. Steinweg 6 . 34117 Kassel